Finanzierung des Hochwasserschutzprojekts
Der Hochwasserschutz mit den dazugehörenden Bachmauern und Brücken zusammen mit der Aufwertung der Lebensqualität ist ein Jahrhundertprojekt und wird Schleitheim an die finanziellen Grenzen bringen.
| Projektbereich | Kosten (Mio. CHF) |
|---|---|
| Wasserrückhaltebecken | 7.7 |
| Instandsetzen Bachmauern | 19.0 |
| Neue Verkehrsführung | 3.0 |
| Total | 29.7 |
Mit der am 17. Februar 2025 überwiesenen Motion Erich Schudel im Schaffhauser Kantonrat wird der Regierungsrat beauftragt, dem Kantonsrat Bericht und Antrag zur Anpassung des Wasserwirtschaftsgesetzes in Art. 29ter Abs.1 zu unterbreiten: Die Beiträge des Kantons an bauliche Massnahmen der Gemeinden zum Hochwasserschutz sollen künftig bis zu 80% der beitragsberechtigten Kosten betragen (Angleichung an die Beiträge für Gewässerrevitalisierungen).
| Projektbereich | Beitrag (Mio. CHF) |
|---|---|
| Wasserrückhaltebecken | 1.9 |
| Instandsetzen Bachmauern | 5.3 |
| Neue Verkehrsführung | 1.5 |
| Total | 8.7 |
Diese Beiträge übersteigen immer noch die aktuellen finanziellen Möglichkeiten der Gemeinde. Die Realisierung der drei Projekte ist dadurch gefährdet.
In der 1. Etappe gilt es, das Rückhaltebecken zu erstellen und mit 1.9 Millionen Franken mitzufinanzieren. Der Spatenstich ist für 2026 geplant. Die Bauzeit beträgt 14 Monate. Der Beschluss ist an der Gemeindeversammlung vom 26. Juni 2025 traktandiert.
Die 2. Etappe umfasst das notwendige Instandsetzen der Bachmauern. Dafür muss Schleitheim bei geschätzten Gesamtkosten in der Höhe von 19 Millionen Franken Eigenmittel in Höhe von 5.3 Millionen Franken aufbringen. Das gelingt nur, indem nicht nur die notwendigen Bauarbeiten ausgeführt werden, sondern auch Mehrwerte für die Siedlungsqualität, für die Menschen und für das Leben im Dorf geschaffen werden.
Die Massnahmen für die sichere Verkehrs- und Fussgängerführung werden je zur Hälfte vom Kanton und der Gemeinde finanziert – je 1.5 Millionen Franken. Die laufende Revision der Ortsplanung mit der Anpassung des Zonenplans und der Bauordnung zahlt die Gemeinde Schleitheim. Es wird mit Aufwendungen von 60'000 Franken gerechnet.
Ziel des Gemeinderates ist es, bis zur Kreditvorlage an die Gemeindeversammlung 2026 oder 2027 für die Instandsetzung der Bachmauern zusätzlich 2 Millionen Franken von Stiftungen und Organisationen zusammenzubringen. Auf das Einziehen von Bach-Anstösserbeiträgen soll verzichtet werden - ausser bei zusätzlich gewünschten Aufwertungsmassnahmen in den privaten Grundstücken. Ein hochgestecktes, aber machbares Ziel.
Ein erster Erfolg konnte bereits erzielt werden. Die Mobiliar hat der Gemeinde 800'000 Franken für den Hochwasserschutz zugesagt.